Nutzungsbedingungen

01

Anbieter und Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Leistungen, die Codexa über die Website codexan.sbs bereitstellt. Anbieter ist:

Die Bedingungen richten sich an natürliche und juristische Personen, die die Plattform für berufliche, forschungsbezogene oder redaktionelle Zwecke nutzen. Änderungen werden auf dieser Seite bekannt gegeben; die fortgesetzte Nutzung gilt als Zustimmung zu den jeweils geltenden Bedingungen.

02

Leistungsbeschreibung

Codexa stellt eine strukturierte Recherche-Plattform für Rechtsinformationsquellen bereit. Die Plattform umfasst folgende Zugangsstufen:

Alle Leistungen stellen redaktionell aufbereitete Recherche-Informationen bereit. Sie ersetzen keine individuelle rechtliche Beratung und begründen kein Mandatsverhältnis.

03

Vertragsschluss und Zugang

Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung seitens Codexa zustande. Nach Eingang der Zahlung erhalten Nutzende die Zugangsdaten per E-Mail. Codexa behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und schliessen die gesetzliche Mehrwertsteuer ein, sofern diese anfällt.

04

Nutzungsrechte und -pflichten

Codexa räumt Nutzenden ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform im Rahmen des erworbenen Zugangs ein. Folgende Verhaltensweisen sind nicht zulässig:

• —Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ausserhalb der lizenzierten Nutzerzahl
• —Systematisches Herunterladen oder Speichern von Inhalten in einer Weise, die den normalen Plattformbetrieb beeinträchtigt
• —Weiterveräusserung oder gewerbliche Verwertung von Plattforminhalten ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung
• —Technische Manipulationen oder Eingriffe in die Plattforminfrastruktur
• —Nutzung der Plattform zu rechtswidrigen Zwecken

Bei Verstoss gegen diese Pflichten ist Codexa berechtigt, den Zugang fristlos zu sperren. Bereits bezahlte Beiträge werden in diesem Fall nicht erstattet.

05

Geistiges Eigentum

Sämtliche redaktionellen Inhalte, Strukturen, Bezeichnungen und das Erscheinungsbild der Plattform sind urheberrechtlich geschützt. Nutzende dürfen einzelne Quellennachweise und Leselisten für den persönlichen oder internen Gebrauch exportieren. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Bearbeitung oder öffentliche Zugänglichmachung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Codexa.

06

Haftungsausschluss

Die auf der Plattform bereitgestellten Informationen dienen ausschliesslich der allgemeinen Recherche-Unterstützung. Codexa übernimmt keine Haftung für:

• —Die Vollständigkeit, Aktualität oder rechtliche Korrektheit der bereitgestellten Quellen und Informationen
• —Entscheidungen, die Nutzende auf Basis der Plattforminhalte treffen
• —Vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Plattform infolge von Wartungsarbeiten oder technischen Störungen
• —Inhalte verlinkter externer Websites

Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz bleibt vorbehalten. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

07

Vertragsdauer und Kündigung

Jahres-Zugänge laufen für zwölf Monate ab Aktivierungsdatum. Sie verlängern sich nicht automatisch. Eine Kündigung vor Ablauf der Laufzeit ist möglich; eine anteilige Rückerstattung des Jahresbeitrags findet nicht statt. Pakete für themenspezifische Quellenkuration gelten für die vereinbarte Leistungsperiode ohne automatische Verlängerung. Codexa kann den Zugang bei Verstoss gegen diese Bedingungen mit sofortiger Wirkung beenden.

08

Verfügbarkeit der Plattform

Codexa ist bestrebt, die Plattform mit hoher Verfügbarkeit zu betreiben. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit ausserhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt und im Voraus angekündigt. Ein ununterbrochener Betrieb kann nicht zugesichert werden. Codexa behält sich vor, den Funktionsumfang der Plattform im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen.

09

Datenschutz

Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist. Durch die Nutzung der Plattform erklären Sie sich mit der dort beschriebenen Datenbearbeitung einverstanden.

10

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen schweizerischem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz, sofern kein zwingender gesetzlicher Gerichtsstand entgegensteht. Für Verbraucherinnen und Verbraucher mit Wohnsitz in der EU gilt ergänzend das am Wohnort anwendbare zwingende Verbraucherschutzrecht.

11

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

12

Kontakt

Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung: